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Faschistoid":OB Schneider empört die CDU |
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Written by Doreen Keck
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Friday, 08 February 2008 |
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Faschistoid":OB Schneider empört die CDU
Offenbach -Die Debatte um einen Zuzug der äthiopischen Familie Geele schlägt politisch hohe Wellen. Nachdem OB Horst Schneider einen Antrag der CDU als "faschistoid" bezeichnet hat (wir berichteten), will deren Fraktionschef Peter Freier eine Entschuldigung. Davon hänge die künftige Zusammenarbeit ab.
Schneider nimmt nichts zurück. Mit "faschistoid" sei der Charakter des Antrags sozialpsychologisch treffend beschrieben. "So nennt man es, wenn Minderheiten stigmatisiert und Sündenböcke gesucht werden." Es liege ihm fern, Christdemokraten abzustempeln. Er sehe jedoch ein Problem bei der CDU-Führung, die nach der Devise Themen besetze: "Rechts von uns ist nur noch die Wand." Der Antrag, im Parlament über ein Einzelschicksal abzustimmen, überschreite eine Grenze. "Das ist grob rechtswidrig".
Peter Freier wertet Schneiders Adjektiv als "unglaubliche Entgleisung". Der Oberbürgermeister stelle sich damit außerhalb des politischen wie menschlichen Anstands." Die Absurdität des Vorwurfs sei auch daran erkennbar, dass Bürgermeisterin Birgit Simon (Grüne) mit einer Verfügung im August 2007 das Anliegen der CDU bereits umgesetzt habe. Nachdem die CDU davon erfuhr, habe man sich entschlossen, den Antrag zurückzuziehen.
Simon bestätigte gestern, sie habe das Bürgeramt angewiesen, bei Anmeldungen stets zu prüfen, ob eine "Wohnsitzauflage" vorliegt. "In einem solchen Fall ist der Zuzugswunsch zurückzuweisen", heißt es in der Verfügung. Simon sagte, das betreffe abgelehnte Asylbewerber, denen vorgeschrieben wird, in einer bestimmten Stadt zu wohnen. "Damit soll verhindert werden, dass sie untertauchen und sich einer Abschiebung entziehen." Sie habe Rückmeldungen gehabt, dass die Auflage im Bürgerbüro zuvor nicht ausreichend beachtet wurde.
Dennoch sei es weiter möglich und üblich, Einzelfälle zu prüfen. "Jeder kann sich ans Ausländeramt oder die Migrationsberatung wenden." Auch die Frage, ob ein Umzug der Familie Geele aus dem Rhein-Erft-Kreis nach Offenbach, wo Verwandte leben, sinnvoll ist, sei geprüft worden. Simon betonte, sie sei überzeugt, dass ein Umzug dem Wohl der Kinder nicht diene. Die abgelehnten Asylbewerber aus der äthiopischen Region Ogaden hätten keine Perspektive in Deutschland. Mit einer Abschiebung ist nach Einschätzung des Offenbacher Ausländeramts noch in diesem Jahr zu rechnen. Ein Umzug würde falsche Hoffnungen wecken und zusätzlich belasten.
Ein in Offenbach erstelltes Gutachten, wonach die Kinder zum Teil akut suizidgefährdet sind, hat Simon dem Rhein-Erft-Kreis geschickt, damit gegebenenfalls geholfen werde. Sie bekundete ihr Mitgefühl für die Familie und beteuerte: "Wenn wir überzeugt sind, dass wir helfen können, machen wir das." Sie stehe weiter im Kontakt mit den Verantwortlichen im Rhein-Erft-Kreis und habe signalisiert, dass sie - sofern das aus humanitären Gründen angezeigt wäre - sich einem Zuzug nach Offenbach nicht verschließe. Der dortige Jugenddezernent teile allerdings ihre Sicht der Dinge. Quelle: Offenbachpost-online.de |
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Last Updated ( Friday, 08 February 2008 )
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